1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung sowie sämtliche Rechtsgeschäfte, die über die Plattform www.arvena.ch (nachfolgend „Plattform“) abgeschlossen oder angebahnt werden.
Die Plattform wird von der 4Me Group GmbH (nachfolgend „Betreiberin“) bereitgestellt.
1.2 Diese AGB gelten sowohl für registrierte Ärztinnen und Ärzte (nachfolgend „Leistungserbringer“) als auch für registrierte oder nicht registrierte Patientinnen und Patienten (nachfolgend „Nutzer“), welche über die Plattform telemedizinische Leistungen anfragen, buchen oder in Anspruch nehmen.
1.3 Mit der Registrierung auf der Plattform, der Zustimmung zu diesen AGB und der erstmaligen Nutzung der Plattform erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit diesen Bedingungen.
1.4 Abweichende Bedingungen von Nutzern werden nicht anerkannt, es sei denn, die Betreiberin hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Leistungsbeschreibung
2.1 Die Plattform ermöglicht es Nutzern, telemedizinische Dienstleistungen von Leistungserbringern zu buchen und in Anspruch zu nehmen. Die Konsultationen werden in der Regel über den Videodienst Google Meet oder eine funktional vergleichbare technische Lösung durchgeführt.
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass diese Drittanbieter eigenständige Datenschutz- und Funktionsstandards anwenden, auf welche die Betreiberin keinen Einfluss hat.
2.2 Die Betreiberin erbringt keine medizinische Beratung, Behandlung oder Empfehlung. Sämtliche medizinischen Leistungen erfolgen ausschliesslich durch Leistungserbringer und in deren fachlicher und rechtlicher Verantwortung.
2.3 Zwischen der Betreiberin und dem Nutzer entsteht ein Nutzungsvertrag.
Ein separater Behandlungsvertrag entsteht ausschliesslich zwischen Nutzer und Leistungserbringer.
3. Vertragsabschluss
3.1 Der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und der Betreiberin kommt mit der Registrierung des Nutzers auf der Plattform sowie der Bestätigung per E-Mail zustande.
3.2 Ein Behandlungsvertrag zwischen Nutzer und Leistungserbringer kommt in der Regel zustande, wenn der Nutzer einen Termin über die Plattform bucht und der Leistungserbringer diese Buchung annimmt bzw. die telemedizinische Konsultation tatsächlich durchführt.
4. Nutzung der Plattform, Videodienst und Verfügbarkeit
4.1 Für die Durchführung von Online-Konsultationen wird aktuell der Videodienst Google Meet eingesetzt. Die Nutzung von Google Meet unterliegt zusätzlich den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung von Google. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass für die Verwendung dieses Dienstes die jeweils geltenden Bestimmungen von Google anwendbar sind.
4.2 Die Betreiberin ist bestrebt, die Plattform und die darüber abrufbaren Dienste möglichst ohne Unterbrechung zur Verfügung zu stellen. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird jedoch nicht zugesichert. Kurzfristige Unterbrechungen, z. B. aufgrund von Wartungsarbeiten, technischen Störungen oder höherer Gewalt, können auftreten.
4.3 Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Plattform und von Google Meet bereitzustellen (z. B. Internetzugang, aktueller Browser, funktionsfähige Kamera/Mikrofon, ausreichende Datensicherheit auf dem eigenen Gerät).
5. Pflichten der Nutzer
5.1 Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung und Nutzung der Plattform wahrheitsgemässe, aktuelle und vollständige Angaben zu machen. Änderungen sind vom Nutzer unverzüglich zu aktualisieren.
5.2 Der Nutzer hat Zugangsdaten (Passwörter etc.) sicher zu verwahren und Dritten nicht zugänglich zu machen.
5.3 Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschliesslich im Rahmen der geltenden Gesetze sowie dieser AGB zu nutzen.
5.4 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass Notfälle und lebensbedrohliche Situationen nicht über die Plattform behandelt werden dürfen. In solchen Fällen hat sich der Nutzer unverzüglich an den Notruf (144) oder eine geeignete Notfallstelle zu wenden.
6. Pflichten der Leistungserbringer
6.1 Leistungserbringer nutzen die Plattform zur Erbringung ihrer medizinischen Leistungen, handeln jedoch fachlich und rechtlich eigenverantwortlich.
6.2 Sie sind an die berufsrechtlichen und standesrechtlichen Regelungen ihres Berufsstandes sowie an die gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere Datenschutz, Schweigepflicht) gebunden.
6.3 Die Entscheidung, welche medizinischen Leistungen im Rahmen einer telemedizinischen Konsultation erbracht werden können oder ob eine persönliche Vorstellung erforderlich ist, liegt im pflichtgemässen Ermessen des jeweiligen Leistungserbringers.
7. Datenschutz und Datensicherheit
7.1 Die Betreiberin verarbeitet Personendaten der Nutzer und Leistungserbringer im Einklang mit dem schweizerischen Datenschutzrecht (insbesondere DSG) sowie, soweit anwendbar, der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
7.2 Die Betreiberin trifft angemessene technische und organisatorische Massnahmen, um die Sicherheit der Daten zu gewährleisten (z. B. verschlüsselte Datenübertragung via SSL/TLS, Serverstandort in der Schweiz oder gleichwertig hohem Datenschutzniveau).
7.3 Die Einzelheiten zur Bearbeitung von Personendaten, zu den Zwecken der Datenverarbeitung, zu Speicherfristen und den Rechten der betroffenen Personen sind in der separaten Datenschutzerklärung der Betreiberin geregelt. Diese ist über die Plattform abrufbar und bildet zusammen mit diesen AGB die Grundlage der Nutzung.
8. HAFTUNG
8.1 DIE HAFTUNG DER BETREIBERIN RICHTET SICH NACH DEN GESETZLICHEN BESTIMMUNGEN, JEDOCH NUR IM RAHMEN DER NACHFOLGENDEN REGELUNGEN.
8.2 JEGLICHE HAFTUNG DER BETREIBERIN FÜR SCHÄDEN MATERIELLER ODER IMMATERIELLER ART — EINSCHLIESSLICH INDIREKTER SCHÄDEN, FOLGESCHÄDEN, DATENVERLUST, FINANZIELLER SCHÄDEN, NUTZUNGSAUSFÄLLEN ODER ENTGANGENEM GEWINN — WELCHE AUS DER NUTZUNG, DEM ZUGRIFF, TECHNISCHEN STÖRUNGEN, ÜBERTRAGUNGSFEHLERN, SYSTEMAUSFÄLLEN ODER MISSBRAUCH ENTSTEHEN, WIRD IM GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG AUSGESCHLOSSEN.
8.3 DIE BETREIBERIN ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHRLEISTUNG DAFÜR, DASS FUNKTIONEN, INHALTE ODER DIENSTLEISTUNGEN DER PLATTFORM JEDERZEIT VERFÜGBAR, FEHLERFREI ODER FREI VON SCHÄDLICHEN KOMPONENTEN SIND. DIE BETREIBERIN IST JEDERZEIT BERECHTIGT, DIE BEREITSTELLUNG DER PLATTFORM VORÜBERGEHEND ODER DAUERHAFT EINZUSCHRÄNKEN ODER ZU UNTERBRECHEN.
8.4 OBWOHL DIE BETREIBERIN SICH UM SORGFÄLTIGE UND TECHNISCH AKTUELLE BEREITSTELLUNG BEMÜHT, WIRD KEINE GEWÄHR FÜR INHALTLICHE RICHTIGKEIT, VOLLSTÄNDIGKEIT, AKTUALITÄT ODER ZUVERLÄSSIGKEIT VON INFORMATIONEN DER PLATTFORM ÜBERNOMMEN. ÄNDERUNGEN KÖNNEN JEDERZEIT OHNE VORANKÜNDIGUNG ERFOLGEN.
8.5 ENTSCHEIDUNGEN ODER HANDLUNGEN, DIE NUTZER AUFGRUND VON INFORMATIONEN DER PLATTFORM TREFFEN, ERFOLGEN AUSSCHLIESSLICH AUF EIGENES RISIKO. DIE PLATTFORM ERSETZT KEINE QUALIFIZIERTE MEDIZINISCHE ENTSCHEIDUNGSGRUNDLAGE.
8.6 DIE BETREIBERIN ERBRINGT KEINE MEDIZINISCHEN LEISTUNGEN. SÄMTLICHE BEHANDLUNGEN, DIAGNOSEN ODER THERAPIEN WERDEN AUSSCHLIESSLICH DURCH LEISTUNGSERBRINGER IN EIGENER FACHLICHER UND RECHTLICHER VERANTWORTUNG DURCHGEFÜHRT. ANSPRÜCHE IM ZUSAMMENHANG MIT DER MEDIZINISCHEN LEISTUNG SIND DIREKT GEGENÜBER DEM LEISTUNGSERBRINGER GELTEND ZU MACHEN.
8.7 DIE HAFTUNG FÜR HILFSPERSONEN UND DRITTANBIETER (INSBESONDERE ANBIETER VON VIDEODIENSTEN WIE GOOGLE MEET) WIRD IM GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG AUSGESCHLOSSEN.
8.8 DER VORSTEHENDE HAFTUNGSAUSSCHLUSS GILT NICHT BEI VORSÄTZLICHEM ODER GROBFAHRLÄSSIGEM VERHALTEN DER BETREIBERIN.
9. Gebühren, Zahlung und Stornierung
9.1 Etwaige Gebühren für die Nutzung der Plattform sowie für Konsultationen werden dem Nutzer vor Abschluss der Buchung transparent angezeigt.
9.2 Die Zahlungsabwicklung kann über die Plattform oder über Dritte erfolgen. Allfällige zusätzliche Gebühren werden, soweit zumutbar, ausgewiesen.
9.3 STORNIERUNGSBEDINGUNGEN:
- DER NUTZER KANN EINEN GEBUCHTEN TERMIN KOSTENLOS BIS SPÄTESTENS 48 STUNDEN VOR DEM GEPLANTEN TERMIN STORNIEREN.
- DIE STORNIERUNG HAT SCHRIFTLICH PER E-MAIL AN INFO@ARVENA.CH ZU ERFOLGEN.
- ERFOLGT DIE STORNIERUNG WENIGER ALS 48 STUNDEN VOR DEM TERMIN ODER ERSCHEINT DER NUTZER NICHT ZUM TERMIN, KANN DER VOLLE BETRAG FÜR DIE GEBUCHTE LEISTUNG IN RECHNUNG GESTELLT WERDEN.
9.4 Allfällige Rückerstattungen oder Kulanzregelungen liegen im Ermessen der Betreiberin bzw. des Leistungserbringers, soweit diese in eigener Rechnungstellung tätig werden.
9.5 DER NUTZER IST SELBST DAFÜR VERANTWORTLICH, DEN FÜR SEIN ANLIEGEN PASSENDEN TERMIN UND DIE ENTSPRECHENDE LEISTUNGSART AUSZUWÄHLEN. DIE BETREIBERIN UND DIE LEISTUNGSERBRINGER SIND NICHT VERPFLICHTET ZU PRÜFEN, OB DER VOM NUTZER GEWÄHLTE TERMIN ODER DIE GEWÄHLTE LEISTUNGSART SEINEM MEDIZINISCHEN BEDARF ENTSPRICHT.
EINE RÜCKERSTATTUNG ODER UMBUCHUNG AUFGRUND EINER FALSCH GEWÄHLTEN TERMINART, LEISTUNGSART ODER DAUER IST AUSGESCHLOSSEN, SOFERN NICHT AUSDRÜCKLICH EINE KULANZLÖSUNG VEREINBART WURDE.
IM FALLE EINER NOTWENDIGEN ERNEUTEN TERMINBUCHUNG AUFGRUND EINER FEHLBUCHUNG GELTEN DIE REGULÄREN GEBÜHREN.
DER NUTZER NIMMT ZUR KENNTNIS, DASS BESTIMMTE LEISTUNGEN ERST NACH EINER VORGÄNGIGEN ERSTKONSULTATION ODER NACH ÄRZTLICHER BEURTEILUNG VERFÜGBAR SIND. WIRD EIN TERMIN OHNE ERFORDERLICHE VORAUSSETZUNG GEBUCHT, GILT DIES EBENFALLS ALS FEHLBUCHUNG IM SINNE VON ZIFFER 9.5.
10. Änderungen der AGB
10.1 Die Betreiberin behält sich vor, diese AGB jederzeit anzupassen. Wesentliche Änderungen werden auf der Plattform publiziert und den registrierten Nutzern zusätzlich per E-Mail mitgeteilt.
10.2 DIE GEÄNDERTEN AGB GELTEN ALS AKZEPTIERT, SOFERN DER NUTZER DER GELTUNG NICHT BIS ZUM MITGETEILTEN INKRAFTTRETENS DATUM WIDERSPRICHT UND DIE PLATTFORM NACH INKRAFTTRETEN WEITER NUTZT. IM FALLE EINES WIDERSPRUCHS KANN DER NUTZER SEINEN NUTZUNGSVERTRAG MIT WIRKUNG AUF DIESEN ZEITPUNKT KÜNDIGEN.
11. Laufzeit, Kündigung und Löschung des Kontos
11.1 Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
11.2 Der Nutzer kann die Nutzung der Plattform jederzeit beenden und die Löschung seines Kontos verlangen, indem er eine E-Mail an info@arvena.ch sendet. Die Betreiberin wird das Nutzerkonto innerhalb einer angemessenen Frist löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
11.3 Die Betreiberin ist berechtigt, Nutzerkonten aus wichtigem Grund zu sperren oder fristlos zu kündigen, insbesondere bei Verstössen gegen diese AGB, bei Missbrauch oder bei rechtswidrigem Verhalten.
12. Rechtswahl und Gerichtsstand
12.1 Auf diese AGB sowie alle sich daraus ergebenden oder damit zusammenhängenden Streitigkeiten ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar, unter Ausschluss der Kollisionsnormen und internationaler Übereinkommen.
12.2 Soweit gesetzlich zulässig, ist Pfäffikon (SZ), Schweiz, ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB oder der Nutzung der Plattform.
13.Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
14. Kontakt für Datenschutzanliegen
Bei Fragen oder Anliegen zum Datenschutz:
4Me Group GmbH
Talstrasse 37
8808 Pfäffikon SZ
Schweiz
E-Mail: info@arvena.ch
Web: www.arvena.ch
Stand: 24.11.2025
